Straßennamen in Mönchengladbach
Philipp Braun • 10. Mai 2021
Informationen aus dem Kulturausschuss
In der letzten Sitzung des Kulturausschusses Ende April wurde eine Vorlage der Verwaltung behandelt zum Thema „Verfahren zur Neu- bzw. Umbenennung von Straßen“.
Die Vorlage bezieht sich auf einen fraktionsübergreifenden Antrag aus dem November 2020, in dem die Verwaltung gebeten wurde, ein Konzept für die Einrichtung einer Kommission zur Überprüfung von städtischen Straßen- und Platzbenennungen vorzulegen.
Der Vorschlag hierzu lautet, dass die Kommission die Straßen in drei Kategorien einteilt. Kategorie 1, der Name ist problematisch, über eine Umbenennung sollte nachgedacht werden. Kategorie 2, eine Umbenennung wird nicht empfohlen, aber ein Hinweisschild, welches auf das Leben des Namensgebers hinweist. Kategorie 3, der Name ist unbedenklich. Ziel der Kommission ist es, die oftmals emotional und ideologisch geführte Debatte auf eine sachliche Ebene zu bringen und auf ein wissenschaftliches Fundament zu stellen. So wird der Weg geebnet, die Diskussion zu einem fachlichen Abschluss zu bringen, durch eine Gesamtbetrachtung einheitliche Richtlinien festzulegen und nicht bei jedem Namen eine neue Debatte zu starten.
„Es wird sich nun eine Arbeitsgruppe aus je einem Vertreter der Fraktionen bilden; diese wird versuchen, bis zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses im September Kriterien festzulegen, anhand derer eine solche Kommission arbeiten könnte. Dabei ist wichtig, dass kein Automatismus entsteht. Sollte eine Straße unter die erste Kategorie fallen, muss dann individuell geschaut werden, ob der Aufwand der Umbenennung in einem adäquaten Verhältnis steht.“, so Vanessa Odermatt weiter.
Die Vorlage bezieht sich auf einen fraktionsübergreifenden Antrag aus dem November 2020, in dem die Verwaltung gebeten wurde, ein Konzept für die Einrichtung einer Kommission zur Überprüfung von städtischen Straßen- und Platzbenennungen vorzulegen.
Der Vorschlag hierzu lautet, dass die Kommission die Straßen in drei Kategorien einteilt. Kategorie 1, der Name ist problematisch, über eine Umbenennung sollte nachgedacht werden. Kategorie 2, eine Umbenennung wird nicht empfohlen, aber ein Hinweisschild, welches auf das Leben des Namensgebers hinweist. Kategorie 3, der Name ist unbedenklich. Ziel der Kommission ist es, die oftmals emotional und ideologisch geführte Debatte auf eine sachliche Ebene zu bringen und auf ein wissenschaftliches Fundament zu stellen. So wird der Weg geebnet, die Diskussion zu einem fachlichen Abschluss zu bringen, durch eine Gesamtbetrachtung einheitliche Richtlinien festzulegen und nicht bei jedem Namen eine neue Debatte zu starten.
„Der Verwaltungsvorlage folgend, haben wir angeregt, dass eine Kommission weitere Eingrenzungen benötigt. So hat beispielsweise die Stadt Düsseldorf alle Personen, die bis 1870 gestorben sind, aus der Überprüfung herausgenommen. Denn die zu bewertenden Personen müssen immer in ihrem historischen Kontext gesehen werden. Heutige Moralvorstellungen können nicht auf die Vergangenheit angewendet werden, dies wäre unwissenschaftlich.“, sagt CDU-Ratsfrau Vanessa Odermatt, Sprecherin im Kulturausschuss.
Eine Festlegung entsprechender Kriterien war in der letzten Kulturausschusssitzung kurzfristig nicht möglich. Vielmehr ist allen Beteiligten klar, dass man hier intensiv diskutieren muss. Das zeigt auch, dass der Antrag der Linken zur Umbenennung bestimmter Straßen sofort einstimmig und unstrittig abgelehnt wurde.
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Die Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung Mönchengladbach-Nord hat sich konstituiert und ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Michael Weigand im Amt bestätigt. Zu seinem neuen Stellvertreter wurde Alexander Kirchhofer gewählt. Jürgen Bertrams ist der Kandidat der Christdemokraten für das Amt des Bezirksbürgermeisters. „Wir gehen geschlossen und geeint in die neue Legislaturperiode der Bezirksvertretung Nord. Ich freue mich, der Bezirksfraktion weiterhin vorstehen zu dürfen, und noch mehr schaue ich voller Tatendrang auf eine spannende Aufgabe mit einem erneuerten Team“, entgegnete Michael Weigand nach gelungener Wahl. Die CDU in der BV Nord stellt sich künftig breiter auf: Zwei Bezirksvertreterinnen der sechs CDU-Mandatsträger sind weiblich und einer ist ein aktives Mitglied der Jungen Union. „Dieser Perspektivzugewinn war ein zentrales Ziel, das Simon Schmitz und ich in unserem Neustart-Papier 2022 formuliert hatten. Es wird der Fraktion gut tun, dass wir uns ab jetzt deutlich weiblicher und jünger präsentieren“, so Weigand. Die Bezirksfraktion sieht den beginnenden Kooperationsverhandlungen der CDU auf Ratsebene mit Spannung und Vorfreude entgegen. „Wir werden unseren Vertretern in den Arbeitsgruppen und vor allem unserem Mann in der zentralen Verhandlungsgruppe, Simon Schmitz, jederzeit hilfreich zur Seite stehen und sind uns sicher, dass wir sowohl eine spürbar bessere inhaltliche Politik als auch eine schlagkräftige Mannschaft für ein erfolgreiches Mönchengladbach aufstellen werden“, erklärte Weigand. Die neue Bezirksvertretung Nord wird am 12. November 2025 um 15 Uhr ihre erste Sitzung abhalten und dann auch einen neuen Bezirksbürgermeister wählen. Am 19. November 2025 wird dann in der zweiten Sitzung der BV Nord auch die inhaltliche Arbeit der neuen Legislaturperiode aufgenommen.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach hat sich in einer vorbereitenden Sitzung für die kommende Wahlperiode vorläufig konstituiert. In geheimer Wahl wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Fred Hendricks einstimmig mit 24 von 24 Stimmen im Amt bestätigt. Ebenfalls einstimmig wählte die Fraktion ihre stellvertretenden Vorsitzenden. Sie fungieren zugleich als Ansprechpartner der CDU-Fraktion in ihren Bezirken: · Michael Eßer (Westen) · Dominic Gläser (Osten) · Marion Gutsche (Süden) · Simon Schmitz (Norden) Fraktionsvorsitzender Fred Hendricks erklärte im Anschluss: „Wir haben heute gezeigt, dass die CDU-Fraktion geschlossen und motiviert in die neue Wahlperiode startet. Mit dem neuen Vorstand sind wir stark aufgestellt, um die Herausforderungen der kommenden Jahre entschlossen anzugehen und die Interessen unserer Stadtteile konsequent zu vertreten.“ Zugleich betonte Hendricks: „Für das große Vertrauen, das mir und den stellvertretenden Vorsitzenden heute ausgesprochen wurde, möchte ich mich herzlich bedanken. Dieses klare Ergebnis ist für uns Ansporn, unsere Arbeit mit ganzer Kraft für die Bürgerinnen und Bürger Mönchengladbachs fortzuführen.“ Die offizielle Konstituierung des Rates und damit der formale Beginn der neuen Ratsperiode erfolgt in der Ratssitzung am 5. November 2025. Im Laufe dieser Woche beginnen zudem Sondierungsgespräche mit der SPD über die Möglichkeit einer gemeinsamen Großen Koalition im Rat.