CDU hat in der Schullandschaft viel bewegt
Philipp Braun • 30. Juli 2020
Von Schulverbänden, Förderzentren und dem Team "Schulmüdigkeit"
Wenn es um Schulen geht, wird meist über veraltete Gebäude oder fehlende Ausstattung gesprochen. Vergessen wird oft der riesige Organisationsapparat, der gute Bildung in einer Stadt erst möglich macht. Die CDU in Mönchengladbach hat die letzten sechs Jahre als größte Fraktion im Rat genutzt, um durch Veränderungen in der Organisation Verbesserungen für Schüler und Eltern zu erzielen.
In schwierigen Lagen und bei Problemen müssen Eltern und SchülerInnen unterstützt werden. Daher wurde beispielsweise das Team „Schulabsentismus“ ins Leben gerufen, das sich speziell um schulmüde Kinder und Jugendliche kümmern soll. Die Gründe für Schulmüdigkeit sind dabei vielfältig, von Über- oder Unterforderung bis hin zum Mobbing. Sozialarbeiter helfen bei Maßnahmen wie Therapie, Schulortwechsel oder bei der Suche nach einem Platz in einer Jugendwerkstatt.
„Wir haben zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, die dabei helfen sollen, die Zahl der Schulabbrecher zu reduzieren. Wir können auf keine Fähigkeit unserer SchülerInnen verzichten. Die Talente der Kinder und Jugendlichen zukünftig noch besser zu fördern und sie auf einem positiven Weg in unserem Bildungssystem zu unterstützen, ist eine weitere Grundlage für eine positive Entwicklung unserer Stadt.“, meint CDU-Ratsfrau Petra Heinen Dauber, Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses.
Als weiterer Baustein ist hier die Bildung der Schulverbände in Rheydt, Stadtmitte und Süd zu nennen. Gymnasium, Haupt- und Realschule sollen durch eine enge Zusammenarbeit jedem Kind den bestmöglichen Schulabschluss ermöglichen.
„Die von uns initiierten Schulverbände zeichnen sich durch individuelle Förderung, Abstimmung von Lehrplänen, gegenseitigen Hospitationen und Schulbesuchsmöglichkeiten zur Probe aus. Es finden gemeinsame Unterrichtsveranstaltungen, AG‘s, Projekte oder Sportveranstaltungen statt, so dass ein vertrautes Miteinander der Schüler und Kollegien entsteht. Dies ermöglicht unter anderem den leichteren Übergang in eine andere Schulform. Und damit ist nicht nur der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe gemeint.“, sagt Markus Spinnen, Schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.
Neben diesen Förderschwerpunkten konnte sich die CDU-Ratsfraktion außerdem erfolgreich für den Erhalt kleinerer Grundschulstandorte wie Hehn und Günhoven einsetzen. Ganz nach dem Motto: “Kurze Beine, kurze Wege!“ Landesweite Beachtung bekam außerdem das Konzept der Förderzentren. So konnte trotz eines Anspruchs auf Inklusion an den Regelschulen eine stabile Förderschullandschaft für die Stadt Mönchengladbach erhalten werden.
In schwierigen Lagen und bei Problemen müssen Eltern und SchülerInnen unterstützt werden. Daher wurde beispielsweise das Team „Schulabsentismus“ ins Leben gerufen, das sich speziell um schulmüde Kinder und Jugendliche kümmern soll. Die Gründe für Schulmüdigkeit sind dabei vielfältig, von Über- oder Unterforderung bis hin zum Mobbing. Sozialarbeiter helfen bei Maßnahmen wie Therapie, Schulortwechsel oder bei der Suche nach einem Platz in einer Jugendwerkstatt.
„Wir haben zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, die dabei helfen sollen, die Zahl der Schulabbrecher zu reduzieren. Wir können auf keine Fähigkeit unserer SchülerInnen verzichten. Die Talente der Kinder und Jugendlichen zukünftig noch besser zu fördern und sie auf einem positiven Weg in unserem Bildungssystem zu unterstützen, ist eine weitere Grundlage für eine positive Entwicklung unserer Stadt.“, meint CDU-Ratsfrau Petra Heinen Dauber, Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses.
Als weiterer Baustein ist hier die Bildung der Schulverbände in Rheydt, Stadtmitte und Süd zu nennen. Gymnasium, Haupt- und Realschule sollen durch eine enge Zusammenarbeit jedem Kind den bestmöglichen Schulabschluss ermöglichen.
„Die von uns initiierten Schulverbände zeichnen sich durch individuelle Förderung, Abstimmung von Lehrplänen, gegenseitigen Hospitationen und Schulbesuchsmöglichkeiten zur Probe aus. Es finden gemeinsame Unterrichtsveranstaltungen, AG‘s, Projekte oder Sportveranstaltungen statt, so dass ein vertrautes Miteinander der Schüler und Kollegien entsteht. Dies ermöglicht unter anderem den leichteren Übergang in eine andere Schulform. Und damit ist nicht nur der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe gemeint.“, sagt Markus Spinnen, Schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.
Neben diesen Förderschwerpunkten konnte sich die CDU-Ratsfraktion außerdem erfolgreich für den Erhalt kleinerer Grundschulstandorte wie Hehn und Günhoven einsetzen. Ganz nach dem Motto: “Kurze Beine, kurze Wege!“ Landesweite Beachtung bekam außerdem das Konzept der Förderzentren. So konnte trotz eines Anspruchs auf Inklusion an den Regelschulen eine stabile Förderschullandschaft für die Stadt Mönchengladbach erhalten werden.
Alle Beiträge
Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat in seiner Sitzung am Montag auf Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen, dass die Verwaltung eine kommunale Regelung zum Verbot des Verkaufs sowie der Abgabe und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige prüfen soll. Die CDU begrüßt die Zustimmung der anderen Fraktionen zu diesem wichtigen Schritt für den Gesundheitsschutz von Jugendlichen. „Lachgas ist kein harmloser Freizeitspaß, sondern ein ernstzunehmendes Rauschmittel mit gefährlichen Folgen für Körper und Psyche“, warnt Petra Heinen-Dauber, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion. „Wir beobachten mit großer Sorge, dass der Konsum gerade unter Jugendlichen zunimmt – teilweise sogar im Umfeld von Schulen, Spielplätzen oder Freizeiteinrichtungen. Daher war es uns wichtig diesen Antrag in den Rat einzubringen und danken den anderen Fraktionen für ihre Zustimmung.“ Die CDU verweist auf eine steigende Zahl von Missbrauchsfällen auch in Mönchengladbach. Das ursprünglich aus der Medizin und Gastronomie bekannte Gas wird mittlerweile in Form kleiner Kapseln oder Flaschen in Kiosken, Tankstellen und Spätverkaufsstellen frei verkauft – häufig auch an Minderjährige, obwohl die gesundheitlichen Gefahren immens sind. Neben kurzfristigen Wirkungen wie Schwindel, Übelkeit und Bewusstlosigkeit drohen bei regelmäßigem Konsum langfristige Nervenschäden, Lähmungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. „Andere europäische Länder wie die Niederlande und Großbritannien haben längst reagiert. Es ist höchste Zeit, dass wir auch in Mönchengladbach Maßnahmen ergreifen, um den Zugang für Jugendliche zu erschweren“, so Martin Heinen, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. „Wir freuen uns, dass unser Antrag breite Unterstützung im Rat gefunden hat. Jetzt ist die Verwaltung gefordert, eine rechtssichere Lösung zu erarbeiten.“ Der Beschluss sieht vor, dass geprüft wird, ob – nach dem Vorbild der Stadt Dortmund – eine ordnungsbehördliche Verordnung erlassen werden kann, die Verkauf, Abgabe und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige im Stadtgebiet untersagt. Ebenso soll geklärt werden, inwiefern Verstöße als Ordnungswidrigkeit mit Geldbußen geahndet werden können. „Die Stadt muss hier vorbeugend tätig werden – zum Schutz der Gesundheit und Entwicklung junger Menschen“, so Petra Heinen-Dauber abschließend. „Es geht nicht um Bevormundung, sondern um Verantwortung.“
Mit Unverständnis reagiert die CDU-Ratsfraktion auf die ablehnende Haltung von SPD, Grünen und Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) zur Unterstützung der Mönchengladbacher Kioskbetreiber. In der Ratssitzung am Montag hatte die CDU beantragt, dass die Verwaltung eine zentrale Informationsveranstaltung für Kioskbesitzer organisiert. Diese wünschen sich nach mehreren Kontrollen zu Sonntagsöffnungen dringend Klarheit und Dialog – doch Verwaltung und Mehrheitskoalition verweigern beides. „Die Stadt könnte helfen, wenn sie nur wollte“, erklärt der CDU-Sprecher im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Katastrophenschutz, Martin Heinen. „Viele Kioskbetreiber wissenderzeit nicht, was erlaubt ist und was nicht. Sie brauchen klare Informationen, keine Bürokratiehürden – und vor allem ein Signal, dass sie mit ihren Sorgen ernst genommen werden.“ Die CDU hatte den Antrag eingebracht, nachdem sich zahlreiche Kioskbetreiber an ihre Ratsfraktion gewandt hatten. Der Wunsch: Neben einer schriftlichen Information durch die Verwaltung auch eine Präsenzveranstaltung, bei der offene Fragen beantwortet und Sachverhalte geklärt werden können. Doch die Mehrheit im Rat verweigerte dieses Angebot. SPD, Grüne und Die Linke lehnten den Antrag ab – ebenso wie OB Heinrichs. Er verwies lapidar darauf, dass sich jeder Betreiber ja individuell melden könne. „Diese Haltung ist weltfremd und realitätsfern“, kritisiert CDU-Fraktionsvorsitzender Fred Hendricks. „Kioskbetreiber sind kleine Unternehmer, die täglich um ihre Existenz kämpfen. Statt ihnen aktiv unter die Arme zu greifen, zeigt die Stadt ihnen die kalte Schulter. Offenbar haben diese Betriebe bei SPD und Grünen keine Lobby.“ Die Verwaltung verschanzt sich hinter angeblicher Gesetzeslage und verweist auf das Land. Dabei gäbe es durchaus Spielräume für pragmatische Lösungen entlang der rechtlichen Rahmenbedingungen – andere Städte machen es vor. Doch in Mönchengladbach herrscht Stillstand. „Wir erwarten von der Verwaltung keine Rechtsbeugung, aber einen lösungsorientierten Umgang mit einer Branche, die Teil der Nahversorgung in unseren Stadtteilen ist“, so Martin Heinen. „Wenn gewollt wäre, könnte man mit Blick auf das Ladenöffnungsgesetz praktikable Wege finden.“ Die Folgen der Untätigkeit sind fatal: Die betroffenen Kioske verlieren wichtige Sonntagsumsätze – Einnahmen, die stattdessen an Tankstellen, Bahnhöfen oder ins benachbarte Ausland wie die Niederlande fließen, wo Sonntagsöffnungen erlaubt sind. „Wenn wir unsere lokale Nahversorgung erhalten wollen, muss sich die Stadt endlich als Partner der kleinen Betriebe verstehen“, fordert Fred Hendricks. „Dazu gehört ein offener Austausch auf Augenhöhe – nicht Ignoranz und Wegducken.“