Widerstand von SPD im Umweltausschuss
Philipp Braun • 17. November 2023
CDU fordert konsequente Umsetzung des LKW-Routenkonzepts in Mönchengladnach
Die CDU-Ratsfraktion Mönchengladbach hat in einer kürzlich stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität (AUM) eine Verschiebung von Haushaltsmitteln beantragt. Ziel ist es, die Umsetzung der im Rat beschlossenen Planung für LKW-Routen, insbesondere am Knotenpunkt Hofstraße und der Entlastungsachse Ost, voranzubringen.
Henry Ferl, Sprecher des Ausschusses, erläuterte, dass diese Maßnahmen essentiell für die Lenkung des Schwerlastverkehrs und somit zur Entlastung der Nebenstrecken und Wohnquartiere von Verkehr und Lärm sind. „Es ist unabdingbar, dass wir diese Projekte vorantreiben, um die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern und die Verkehrsflüsse effizienter zu gestalten“, betonte Ferl.
Jedoch stößt der Plan auf Widerstand bei der SPD. Deren Sprecher Thomas M. Claßen hinterfragt das gesamte vom Rat beschlossene Konzept und sieht insbesondere die Realisierung der Entlastungsachse Ost kritisch. Er schlägt stattdessen vor, einzelne Maßnahmen aus dem LKW-Routenkonzept herauszulösen, um Radverkehr auf bestimmten Straßen Vorrang zu gewähren.
Ferl äußerte sich besorgt über diese Entwicklung: „Die Abkehr vom ursprünglichen Konzeptgedanken ist alarmierend. Es stellt sich die Frage, wie und wann das wichtige Routennetz für die wirtschaftliche Vitalität der Stadt und die Versorgung der Bevölkerung umgesetzt und finanziert wird – unter der aktuellen Mehrheit wohl eher fraglich.“
Alle Beiträge
In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj
Zum bundesweiten Trikottag stehen die lokalen Sportvereine unserer Stadt im Mittelpunkt. Ihre Trikots zeigen, wie viel Teamgeist, Ehrenamt und Verbundenheit in Mönchengladbach steckt. Für das Video, klicken Sie auf folgenden Link: https://www.instagram.com/reel/DYRZlEloMMC/?igsh=am4wcGozYmNjOHB6
Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."