OB erteilt Historikerkommission eine Absage
Philipp Braun • 30. September 2021
Strategie zu Straßenumbenennungen??...Fehlanzeige!!
Großes Unverständnis herrschte bei den Mitgliedern der CDU-Ratsfraktion in der letzten Sitzung des Kulturausschusses. Dort erteilte Oberbürgermeister Felix Heinrichs der Einrichtung einer Historiker-Kommission für die Umbenennung von Straßen mit historisch belasteten Namen eine Absage. Nach Gesprächen mit verschiedenen Experten sei man zu der Entscheidung gekommen, dass eine Kommission unnötig ist.
„Vor der Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße hatte dieses Projekt der „Ampel“ wesentlich wichtiger und größer geklungen. Auch die CDU hat dieses Thema sehr ernst genommen, genau wie die Anwohner der Straße in Mönchengladbach. Diese haben auf eigene Initiative hin für die Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße gesorgt. Welche Strategie der Oberbürgermeister und die Verwaltung im Weiteren verfolgen, ist für uns nach dieser Mitteilung völlig unklar.“, sagt Ratsfrau Vanessa Odermatt, CDU-Sprecherin im Kulturausschuss.
Vorgeschlagen wurde, eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern der einzelnen Ratsfraktionen einzurichten. Diese sollte die Kriterien für historisch belastete Straßennamen festlegen. Eine Historikerkommission einzurichten mit Experten, die Namen wissenschaftlich prüfen und einordnen können, wurde vom Kulturausschuss im Dezember letzten Jahres mit großer Mehrheit beschlossen.
„Wenn der Oberbürgermeister nun zu dem Entschluss kommt, es ist unnötig, dass sich Wissenschaftler mit diesem komplizierten Thema auseinandersetzen, braucht es zumindest ein anderes schlüssiges Konzept, um das die Verwaltung im letzten Jahr bereits gebeten wurde. Die Verwaltung müsste zudem einen Aufhebungsbeschluss einbringen und genaue Vorschläge machen, wie man zukünftig verfahren will.“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schlegelmilch.
„Vor der Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße hatte dieses Projekt der „Ampel“ wesentlich wichtiger und größer geklungen. Auch die CDU hat dieses Thema sehr ernst genommen, genau wie die Anwohner der Straße in Mönchengladbach. Diese haben auf eigene Initiative hin für die Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße gesorgt. Welche Strategie der Oberbürgermeister und die Verwaltung im Weiteren verfolgen, ist für uns nach dieser Mitteilung völlig unklar.“, sagt Ratsfrau Vanessa Odermatt, CDU-Sprecherin im Kulturausschuss.
Vorgeschlagen wurde, eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern der einzelnen Ratsfraktionen einzurichten. Diese sollte die Kriterien für historisch belastete Straßennamen festlegen. Eine Historikerkommission einzurichten mit Experten, die Namen wissenschaftlich prüfen und einordnen können, wurde vom Kulturausschuss im Dezember letzten Jahres mit großer Mehrheit beschlossen.
„Wenn der Oberbürgermeister nun zu dem Entschluss kommt, es ist unnötig, dass sich Wissenschaftler mit diesem komplizierten Thema auseinandersetzen, braucht es zumindest ein anderes schlüssiges Konzept, um das die Verwaltung im letzten Jahr bereits gebeten wurde. Die Verwaltung müsste zudem einen Aufhebungsbeschluss einbringen und genaue Vorschläge machen, wie man zukünftig verfahren will.“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schlegelmilch.
Alle Beiträge
In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj
Zum bundesweiten Trikottag stehen die lokalen Sportvereine unserer Stadt im Mittelpunkt. Ihre Trikots zeigen, wie viel Teamgeist, Ehrenamt und Verbundenheit in Mönchengladbach steckt. Für das Video, klicken Sie auf folgenden Link: https://www.instagram.com/reel/DYRZlEloMMC/?igsh=am4wcGozYmNjOHB6
Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."