CDU und SPD wollen zivilgesellschaftliches Engagement gegen Extremismus fördern
Fabian Eickstädt • 13. November 2019
Nicht erst seit der schrecklichen Bluttat in Halle ist klar, dass die extremistischen Kräfte in Deutschland stärker werden. Die Verfassungsschutzberichte zeichnen ein klares Bild und geben Anlass zur Sorge.
"Wir dürfen nicht nur zuschauen, wie immer mehr Menschen sich extremistischen Parteien oder Gruppierungen zuwenden. Ausländerhass, Verachtung für unsere Demokratie und die friedliche Art unseres Zusammenlebens dürfen nicht wieder zur bestimmenden politischen Kraft werden! Daher wollen wir diejenigen stärken, die sich tagtäglich für ein friedliches und freiheitliches Zusammenleben in Mönchengladbach einsetzen. Mit Bundesprogrammen wie ,Demokratie leben' können wir zusätzliche finanzielle Förderungen für die Stadt gewinnen, um die wertvolle Arbeit von lokalen Initiativen und Bündnissen zu stärken und auszubauen", fordert Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dr. Hans Peter Schlegelmilch, stellt klar: "In unserer Stadt darf es für Hass, Hetze, Agitation und extremistische Gesinnungen keinen Spalt breit Raum geben. Alle Demokraten sind heute aufgefordert, ein Bollwerk gegen Tendenzen zu errichten, die die Grundwerte unserer Gemeinschaft angreifen. Wir können stolz sein auf den starken Zusammenhalt und die Solidarität in Mönchengladbach, die gerade in Notlagen oder bei Unglücken immer wieder beeindruckend zutage treten. In solchen Momenten zeigt sich der wahre Charakter einer Stadt. Durch den Abruf von Fördermitteln wollen wir das vielfältige Engagement der Vielen in Mönchengladbach stärken, die unsere Stadt als so lebenswert, freundlich, hilfsbereit, tolerant und friedliebend bewahren."
"Wir dürfen nicht nur zuschauen, wie immer mehr Menschen sich extremistischen Parteien oder Gruppierungen zuwenden. Ausländerhass, Verachtung für unsere Demokratie und die friedliche Art unseres Zusammenlebens dürfen nicht wieder zur bestimmenden politischen Kraft werden! Daher wollen wir diejenigen stärken, die sich tagtäglich für ein friedliches und freiheitliches Zusammenleben in Mönchengladbach einsetzen. Mit Bundesprogrammen wie ,Demokratie leben' können wir zusätzliche finanzielle Förderungen für die Stadt gewinnen, um die wertvolle Arbeit von lokalen Initiativen und Bündnissen zu stärken und auszubauen", fordert Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dr. Hans Peter Schlegelmilch, stellt klar: "In unserer Stadt darf es für Hass, Hetze, Agitation und extremistische Gesinnungen keinen Spalt breit Raum geben. Alle Demokraten sind heute aufgefordert, ein Bollwerk gegen Tendenzen zu errichten, die die Grundwerte unserer Gemeinschaft angreifen. Wir können stolz sein auf den starken Zusammenhalt und die Solidarität in Mönchengladbach, die gerade in Notlagen oder bei Unglücken immer wieder beeindruckend zutage treten. In solchen Momenten zeigt sich der wahre Charakter einer Stadt. Durch den Abruf von Fördermitteln wollen wir das vielfältige Engagement der Vielen in Mönchengladbach stärken, die unsere Stadt als so lebenswert, freundlich, hilfsbereit, tolerant und friedliebend bewahren."
Alle Beiträge
In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj
Zum bundesweiten Trikottag stehen die lokalen Sportvereine unserer Stadt im Mittelpunkt. Ihre Trikots zeigen, wie viel Teamgeist, Ehrenamt und Verbundenheit in Mönchengladbach steckt. Für das Video, klicken Sie auf folgenden Link: https://www.instagram.com/reel/DYRZlEloMMC/?igsh=am4wcGozYmNjOHB6
Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."