Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Philipp Braun • 23. September 2020
Hans Peter Schlegelmilch als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Mit großer Mehrheit hat die neue CDU-Ratsfraktion am Abend im Rathaus Abtei unter Beachtung der Corona-Bestimmungen Dr. Hans Peter Schlegelmilch zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schlegelmilch geht damit in seine dritte Ratsperiode als Vorsitzender der Fraktion.
"Ich habe der CDU-Fraktion auch für die neue Wahlperiode bis 2025 angeboten, die Fraktionsführung zu übernehmen. Wir haben gemeinsam mit dem Partner SPD viel für Mönchengladbach erreicht. Diese Erfolge zeigen sich auch im Aufstieg unserer Stadt im Wettbewerb. Im deutschen Städtevergleich (herausgegeben durch die "Wirtschaftswoche") ist Mönchengladbach 70 Stufen im Städteranking von 1-400 aufgestiegen. Das ist vielleicht nicht weiter der Rede wert. Allerdings: In keinem Vergleich drückt sich stärker aus, dass Mönchengladbach mehr Chancen bietet für die Menschen, die qualifizierte Arbeit suchen, für Gründer, die nicht nach Berlin gehen müssen, um zu gründen und für vielfältige Innovationen in Sport und Kultur. Dennoch: Die Wahlergebnisse zeigen uns auch, dass wir hierbei nicht immer den richtigen Ton getroffen haben. Daran werden wir - daran werde ich arbeiten. Die Mehrheitsbildung in Rat und Stadtbezirken ist nicht leichter geworden, und auch sonst halten die Folgen der Corona-Pandemie viele Herausforderungen bereit. Deshalb freue ich mich, dass wir in der CDU-Fraktion diese Herausforderungen gemeinsam annehmen. Ich freue mich, dass ich hierbei auf eine breite Unterstützung setzen darf.", sagt der wiedergewählte Hans Peter Schlegelmilch.
„Ich möchte Hans Peter Schlegelmilch zu diesem großartigen Ergebnis und seiner Wiederwahl gratulieren. Dies ist die Bestätigung für die erfolgreiche Arbeit der CDU-Ratsfraktion der letzten Jahre und zeigt außerdem den Geist eines geschlossenen Teams. Für die kommende Ratsperiode kann es als stärkste Fraktion im Rat für die CDU nur den Anspruch geben, den eingeschlagenen Weg einer modernen Stadtentwicklung weiter zu gehen und mit zu bestimmen.“, so der CDU-Vorsitzende Günter Krings.
"Ich habe der CDU-Fraktion auch für die neue Wahlperiode bis 2025 angeboten, die Fraktionsführung zu übernehmen. Wir haben gemeinsam mit dem Partner SPD viel für Mönchengladbach erreicht. Diese Erfolge zeigen sich auch im Aufstieg unserer Stadt im Wettbewerb. Im deutschen Städtevergleich (herausgegeben durch die "Wirtschaftswoche") ist Mönchengladbach 70 Stufen im Städteranking von 1-400 aufgestiegen. Das ist vielleicht nicht weiter der Rede wert. Allerdings: In keinem Vergleich drückt sich stärker aus, dass Mönchengladbach mehr Chancen bietet für die Menschen, die qualifizierte Arbeit suchen, für Gründer, die nicht nach Berlin gehen müssen, um zu gründen und für vielfältige Innovationen in Sport und Kultur. Dennoch: Die Wahlergebnisse zeigen uns auch, dass wir hierbei nicht immer den richtigen Ton getroffen haben. Daran werden wir - daran werde ich arbeiten. Die Mehrheitsbildung in Rat und Stadtbezirken ist nicht leichter geworden, und auch sonst halten die Folgen der Corona-Pandemie viele Herausforderungen bereit. Deshalb freue ich mich, dass wir in der CDU-Fraktion diese Herausforderungen gemeinsam annehmen. Ich freue mich, dass ich hierbei auf eine breite Unterstützung setzen darf.", sagt der wiedergewählte Hans Peter Schlegelmilch.
„Ich möchte Hans Peter Schlegelmilch zu diesem großartigen Ergebnis und seiner Wiederwahl gratulieren. Dies ist die Bestätigung für die erfolgreiche Arbeit der CDU-Ratsfraktion der letzten Jahre und zeigt außerdem den Geist eines geschlossenen Teams. Für die kommende Ratsperiode kann es als stärkste Fraktion im Rat für die CDU nur den Anspruch geben, den eingeschlagenen Weg einer modernen Stadtentwicklung weiter zu gehen und mit zu bestimmen.“, so der CDU-Vorsitzende Günter Krings.
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Nach den schweren Überschwemmungen durch den Starkregen am Dienstag stehen viele Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher nun vor der schwierigen Aufgabe, ihre vollgelaufenen Keller und Wohnungen wieder in Ordnung zu bringen. Dazu gehört auch die Entsorgung von beschädigten Möbeln und Haushaltsgegenständen. Der CDU-Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Mobilität, Henry Ferl, sowie der CDU-Ratsherr für Nierssiedlung/Uedding, Willi Schmitz, haben sich hierzu unmittelbar mit der mags in Verbindung gesetzt. „Wir konnten erfahren, dass die mags bereits mit Hochdruck an einer Lösung arbeitet, um die betroffenen Bürgerinnen und Bürger schnellstmöglich zu unterstützen“, so Ferl. Betroffene können ihren Sperrmüll unkompliziert anmelden – per E-Mail, über die App oder den mags-Melder. Auch telefonisch ist eine Meldung möglich, allerdings kann es dort wegen des hohen Anrufaufkommens aktuell zu längeren Wartezeiten kommen. Wer seine Adresse sowie die ungefähre Menge des Sperrmülls angibt, erhält zeitnah eine Rückmeldung. Sobald eine Extratour geplant ist, wird der Termin kurzfristig mitgeteilt. „Das kann ein bis zwei Tage dauern, weil die mags zusätzliche Kapazitäten freimachen muss – aber wichtig ist: die mags kümmert sich, unterstützt die Menschen in dieser schwierigen Situation und lässt sie nicht allein“, betont Schmitz. Wichtiger Hinweis: Vor der Abholung der beschädigten Dinge sollten Betroffene unbedingt Rücksprache mit ihrer Versicherung halten. Manche Versicherungen bestehen auf eine vorherige Begutachtung oder zumindest auf aussagekräftige Fotos. Wer seine beschädigten Möbel und Gegenstände vorschnell entsorgt, riskiert sonst den Verlust seiner Ansprüche. Die CDU-Fraktion dankt allen Kräften, die in den vergangenen Tagen im Einsatz waren und noch sind: der Feuerwehr, der Polizei, den Rettungsdiensten, dem Technischen Hilfswerk und nicht zuletzt der städtischen Tochter mags. „Dieses Engagement zeigt, dass Mönchengladbach in Krisenzeiten zusammenhält“, so Ferl und Schmitz abschließend.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost kritisiert erneut den Umgang der Ampel-Mehrheit mit den Anliegen der Neuwerker Bürgerschaft. Schon 2023 wurde eine Querungshilfe an der Dünner Straße ohne Rücksicht auf betroffene Geschäfte und Arztpraxen durchgesetzt – trotz Protesten der Anlieger. In der jüngsten Sitzung legte die Verwaltung nun eine weitere Gehwegüberfahrt im Einmündungsbereich Dünner Straße/Gathersweg (zwischen Restaurant Neuzeit und Bäckerei Jacobs) vor. Diese solle laut Verwaltung der Förderung des Fußverkehrs dienen und ist Teil des Nahmobilitäts- und Lärmaktionsplans. Die CDU sieht darin keinen spürbaren Nutzen: „Wir erkennen keinen Mehrwert für die Fußgänger. Stattdessen steigt die Gefahr für Autofahrer, die beim Ein- und Ausfahren zusätzliche Pflasterhöhen beachten müssen“, erklärt Tim Eickels, Ratsherr aus Neuwerk. „SPD und Grüne verstecken sich hinter allgemeinen Plänen, statt auf konkrete Neuwerker Anliegen einzugehen.“ Auch Robert Baues, Mitglied der BV Ost, übt scharfe Kritik: „Die Anliegen der direkten Nachbarschaft werden ignoriert. Gleichzeitig werden fünf neue Fahrradabstellplätze direkt vor dem Eingang der Bäckerei Jacobs geplant – genau dort, wo sich morgens Kundenschlangen bilden. Dazu kommt eine Verengung der Dünner Straße, die LKW- und Busfahrer vor zusätzliche Probleme stellt.“ Unterstützung erhält er von Willi Schmitz, ebenfalls Mitglied der BV Ost: „Die Neuwerker Bevölkerung wird erneut in ihrer Annahme bestätigt, dass SPD und Grüne mehr gegen die Wünsche der Bürger arbeiten als dafür. Beispiele wie die über Nacht abgeschafften Parkplätze an der Engelblecker Straße zeigen diesen Politikstil deutlich. Spätestens nach der Kommunalwahl muss sich das ändern.“ Die CDU fordert die Verwaltung und die Mehrheitsfraktionen auf, die Anliegen der Bürger ernst zu nehmen und bürgernahe Entscheidungen zu treffen – statt mit einer 70.000-Euro-Maßnahme am Bedarf vorbei zu planen.