Fahrradschutzstreifen auf der Friedrich-Ebert-Straße
Philipp Braun • 10. September 2021
Ampel lehnt Bürgerbeteiligung ab

Die CDU- Ratsfraktion ist für die Einrichtung von Fahrradschutzstreifen, aber auch für Bürgerbeteiligung auf der Friedrich-Ebert Straße in Rheydt. Daher haben die Mitglieder im Umweltausschuss (09.09.2021) gegen die Verkehrsmaßnahme in der Rheydter Innenstadt gestimmt.
„Die Ampel aus SPD, Grünen und FDP hat mit 10 zu 9 Stimmen nach langer Diskussion ihren Willen durchgedrückt. Wir haben versucht, so wie es in der Bezirksvertretung Süd angedacht wurde, vorher die Bürger in dem betroffenen Gebiet zu hören. Denn man muss wissen, dass mit der Einrichtung der Fahrradschutzstreifen auf der Friedrich-Ebert Straße, 39 Parkplätze für die Anwohner verloren gehen. Die Förderung des Radverkehrs, Emissionsreduzierung und ein guter Mobilitätsmix in einer Großstadt sind wichtig, aber dies will die CDU in Abstimmung mit den Anwohnern erreichen und nicht über deren Köpfe hinweg.“, sagt Ratsherr Markus Heynckes, CDU-Sprecher im Umwelt- und Mobilitätsauschuss.
„Die Ampel aus SPD, Grünen und FDP hat mit 10 zu 9 Stimmen nach langer Diskussion ihren Willen durchgedrückt. Wir haben versucht, so wie es in der Bezirksvertretung Süd angedacht wurde, vorher die Bürger in dem betroffenen Gebiet zu hören. Denn man muss wissen, dass mit der Einrichtung der Fahrradschutzstreifen auf der Friedrich-Ebert Straße, 39 Parkplätze für die Anwohner verloren gehen. Die Förderung des Radverkehrs, Emissionsreduzierung und ein guter Mobilitätsmix in einer Großstadt sind wichtig, aber dies will die CDU in Abstimmung mit den Anwohnern erreichen und nicht über deren Köpfe hinweg.“, sagt Ratsherr Markus Heynckes, CDU-Sprecher im Umwelt- und Mobilitätsauschuss.
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In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj

Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."

