Energiekrise in Mönchengladbach
Philipp Braun • 15. September 2022
CDU ist der städtische Notfallplan zu vage
Die CDU-Ratsfraktion sieht die Stadt Mönchengladbach nicht ausreichend vorbereitet auf eine Energiekrise in Herbst und Winter. Zwar wurden im Hauptausschuss erstmalig Fragen zu diesem Thema beantwortet, allerdings waren viele Aussagen zu den Problemen vor Ort noch sehr vage.
„Die gegenwärtigen Nachrichten darüber, dass die deutschen Gasspeicher wieder zu 85 Prozen gefüllt sind, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass alleine der jährliche Gasverbrauch in Deutschland ca. 1.016 Mrd. kWh beträgt. Die Gasspeicherkapazität beträgt hingegen nur ca. 230 Mrd. kWh – das entspricht bestenfalls einem Viertel der jährlich verbrauchten Gasmenge in Deutschland. Mit einer 85%-igen Füllmenge der Gasspeicher ist die drohende Gasmangellage also keinesfalls abgewendet. Die von der Stadt erstellte Homepage mit Spartipps für Verwaltung und Bürger ist aus unserer Sicht eher dürftig und enthält viele Hinweise, die auch der Bund zu diesem Thema gibt.“, sagt der
Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dr. Hans-Peter Schlegelmilch.
Die CDU fordert die Verwaltung daher in einem Antrag auf, einen echten Notfallplan zu erarbeiten und diesen der Öffentlichkeit vorzustellen. Damit wären die Bürger besser auf Szenarien vorbereitet, die sich durch eine Gasmangellage oder durch weitere Präventionsmaßnahmen ergeben könnten. U. a. drängen sich folgende Fragen auf:
- Müssen bei weiter steigenden Strompreisen E-Busse vom Netz genomen werden?
- Dürfen Gastronomen im Winter noch gasbetriebene Heizpilze aufstellen?
- Können sich Sportvereine das Einschalten von Flutlichtanlagen noch erlauben?
All diese Fragen bleiben bisher unbeantwortet und sind nicht dadurch zu lösen, dass wir alle kürzer duschen und die Heizung etwas runter drehen. Hier braucht es eine transparentere Planung als bisher!“, so Schlegelmilch.
„Die gegenwärtigen Nachrichten darüber, dass die deutschen Gasspeicher wieder zu 85 Prozen gefüllt sind, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass alleine der jährliche Gasverbrauch in Deutschland ca. 1.016 Mrd. kWh beträgt. Die Gasspeicherkapazität beträgt hingegen nur ca. 230 Mrd. kWh – das entspricht bestenfalls einem Viertel der jährlich verbrauchten Gasmenge in Deutschland. Mit einer 85%-igen Füllmenge der Gasspeicher ist die drohende Gasmangellage also keinesfalls abgewendet. Die von der Stadt erstellte Homepage mit Spartipps für Verwaltung und Bürger ist aus unserer Sicht eher dürftig und enthält viele Hinweise, die auch der Bund zu diesem Thema gibt.“, sagt der
Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Dr. Hans-Peter Schlegelmilch.
Die CDU fordert die Verwaltung daher in einem Antrag auf, einen echten Notfallplan zu erarbeiten und diesen der Öffentlichkeit vorzustellen. Damit wären die Bürger besser auf Szenarien vorbereitet, die sich durch eine Gasmangellage oder durch weitere Präventionsmaßnahmen ergeben könnten. U. a. drängen sich folgende Fragen auf:
- Müssen bei weiter steigenden Strompreisen E-Busse vom Netz genomen werden?
- Dürfen Gastronomen im Winter noch gasbetriebene Heizpilze aufstellen?
- Können sich Sportvereine das Einschalten von Flutlichtanlagen noch erlauben?
All diese Fragen bleiben bisher unbeantwortet und sind nicht dadurch zu lösen, dass wir alle kürzer duschen und die Heizung etwas runter drehen. Hier braucht es eine transparentere Planung als bisher!“, so Schlegelmilch.
Alle Beiträge
In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj
Zum bundesweiten Trikottag stehen die lokalen Sportvereine unserer Stadt im Mittelpunkt. Ihre Trikots zeigen, wie viel Teamgeist, Ehrenamt und Verbundenheit in Mönchengladbach steckt. Für das Video, klicken Sie auf folgenden Link: https://www.instagram.com/reel/DYRZlEloMMC/?igsh=am4wcGozYmNjOHB6
Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."