CDU West stimmt Doppelhaushalt zu
Philipp Braun • 14. Januar 2021
Verwaltung soll Einzelmaßnahmen am Schulzentrum Rheindahlen und für den Radverkehr prüfen
In der ersten Sitzung der Bezirksvertretung West im neuen Jahr hat die CDU-Bezirksfraktion West dem Doppelhaushalt 2021/22 zugestimmt. Im Wesentlichen trägt dieser Haushalt die Handschrift der Union und ist die Fortsetzung der Politik der letzten Jahre.
„Es findet sich das IHEK Projekt Rheindahlen wieder, neben dem Rennbahnweg Richtung Nordpark. So können wir dem von der Verwaltung vorgestellten Haushalt vorhaltlos zustimmen. Auf Änderungsanträge haben wir – auch wegen der angespannten finanziellen Situation durch die Corona Pandemie – verzichtet. Trotzdem haben wir der Verwaltung noch zwei Qualifizierungsanträge mit auf den Weg gegeben.“, sagt die Fraktionsvorsitzende West, Christiane Sörgel.
Benannt wurden Themen und Vorhaben, deren Umsetzung die CDU im Stadtbezirk West für ratsam und wünschenswert hält. Dabei geht es einerseits um Sanierungsmaßnahmen und einen Anbau am Schulzentrum Rheindahlen, andererseits um die Umgestaltung des Wickrather Markplatzes sowie den Lückenschluss und die Ausleuchtung des Radwegenetzes im Bezirk West.
„Die Verwaltung wird gebeten, die von uns eingebrachten Vorschläge zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Haushalt aufzunehmen, entweder durch eine Änderungsliste oder durch die Aufnahme bei den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.“, so Sörgel.
„Es findet sich das IHEK Projekt Rheindahlen wieder, neben dem Rennbahnweg Richtung Nordpark. So können wir dem von der Verwaltung vorgestellten Haushalt vorhaltlos zustimmen. Auf Änderungsanträge haben wir – auch wegen der angespannten finanziellen Situation durch die Corona Pandemie – verzichtet. Trotzdem haben wir der Verwaltung noch zwei Qualifizierungsanträge mit auf den Weg gegeben.“, sagt die Fraktionsvorsitzende West, Christiane Sörgel.
Benannt wurden Themen und Vorhaben, deren Umsetzung die CDU im Stadtbezirk West für ratsam und wünschenswert hält. Dabei geht es einerseits um Sanierungsmaßnahmen und einen Anbau am Schulzentrum Rheindahlen, andererseits um die Umgestaltung des Wickrather Markplatzes sowie den Lückenschluss und die Ausleuchtung des Radwegenetzes im Bezirk West.
„Die Verwaltung wird gebeten, die von uns eingebrachten Vorschläge zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Haushalt aufzunehmen, entweder durch eine Änderungsliste oder durch die Aufnahme bei den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.“, so Sörgel.
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In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj
Zum bundesweiten Trikottag stehen die lokalen Sportvereine unserer Stadt im Mittelpunkt. Ihre Trikots zeigen, wie viel Teamgeist, Ehrenamt und Verbundenheit in Mönchengladbach steckt. Für das Video, klicken Sie auf folgenden Link: https://www.instagram.com/reel/DYRZlEloMMC/?igsh=am4wcGozYmNjOHB6
Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."