CDU-Fraktion: Gigabitstrategie der Stadt setzt richtige Akzente
Fabian Eickstädt • 5. März 2020
Die CDU-Fraktion begrüßt die Zielsetzung und die Schwerpunkte der Gigabitstrategie der Stadt, die jetzt vom Breitbandkoordinator im Hauptausschuss vorgestellt worden sind. Gleichzeitig freut sie sich über die gewaltigen Fortschritte in diesem Bereich.
„Im Wahlkampf 2014 hat die CDU Mönchengladbach das zentrale Versprechen abgegeben, für eine flächendeckende und zukunftsorientierte Breitbandversorgung im Stadtgebiet zu sorgen. Insbesondere der ländliche Raum litt damals unter einer eklatanten Unterversorgung“, erinnert der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und CDU-Oberbürgermeisterkandidat Frank Boss. „Mittlerweile sind 23 Ortschaften der Stadt und elf Gewerbegebiete mittels Glasfaser an die Hochgeschwindigkeits-Datenautobahn angeschlossen. Durch den neuen Wettbewerb ist parallel die VDSL-Abdeckung in den vergangenen Jahren sprunghaft gewachsen. Sie liegt heute stadtweit bei knapp 97 Prozent.“
Insgesamt konnten nach Angaben des Breitbandkoordinators der Stadt, Benjamin Schmidt, bis heute Fördermittel in Höhe von 10,4 Millionen Euro eingeworben werden. Gleichzeitig haben die von der Ratsmehrheit in Auftrag gegebenen freien WLAN-Netze in den Innenstädten von Mönchengladbach und Rheydt mit beeindruckenden Zahlen ihren Betrieb aufgenommen: Für die Sommermonate 2019 verzeichneten die zuständigen Stadttöchter WFMG und MGMG Höchstwerte von 90 000 Anmeldungen von 20 000 Einzelnutzern pro Monat.
„Es ist richtig, dass die Stadt weiterhin mit diversen Impulsprojekten die Maximal-Strategie einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur für Mönchengladbach mit erster Priorität und Hochdruck verfolgt“, betont Boss. „Schnelles Internet gehört längst zur kommunikativen Daseinsvorsorge und ist mit Blick auf die Ansiedlung von Unternehmen und die Attraktivität als Wohnort ein herausragender Standortfaktor. Als CDU teilen wir uneingeschränkt die Auffassung der Stadt, dass uns hierbei Brückentechnologien wie VDSL nur bedingt und ins-besondere zeitlich befristet helfen können. Aufgrund neuartiger Angebote wie etwa Streaming, Telemedizin und Webkonferenzen steigen die Anforderungen an Bandbreite und Kapazität um annähernd 100 Prozent pro Jahr. Diesen rapide wachsenden Bedarf werden langfristig nur Glasfasernetze stillen können.“
Zum Hintergrund:
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In der aktuellen Ratssitzung hat die CDU wichtige Themen für Mönchengladbach nach vorne gebracht und ihre Positionen klar vertreten. Zu zentralen Punkten haben wir kurze Videos erstellt, in denen wir die Inhalte verständlich einordnen und zeigen, worum es konkret ging. Die einzelnen Beiträge sind hier verlinkt und geben einen schnellen Überblick über unsere Arbeit im Rat. Problemimmobilien: https://www.instagram.com/reel/DYeMdhPIp0o/?igsh=MTZlaHpleGsydnJ2OQ== Weiterentwicklung der städtischen Gesellschaften: https://www.instagram.com/reel/DYiLNdLIZU0/?igsh=MWJrcXdyMDBseDdvaQ== Feststellung des Wahlergebnisses "Olympia" https://www.instagram.com/reel/DYnOYnbI-1t/?igsh=MWQyaXVqOWN5andhYg== Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027 https://www.instagram.com/reel/DYnOylTIFvZ/?igsh=MTZhemVtZDgxd2Jmaw== Zuwendungen für die Rollbrett Union e.V. https://www.instagram.com/reel/DYoeG92IHHJ/?igsh=MW9ic2VkNWE0cTg1Ng== Verlässliche KITA-Strukturen sichern: https://www.instagram.com/reel/DYoebbFoRn9/?igsh=MTJjc21qc29oZDFpMQ== Strukturwandelförderung von der Webstuhlstraße zum Campusboulevard: https://www.instagram.com/reel/DYoemzVoQ3F/?igsh=dmMzeWRidTFuY3dj

Die Mehrheit von CDU und SPD wollen die neuen Möglichkeiten des sogenannten „BauTurbos“ für Mönchengladbach auf den Weg bringen. Ziel sei es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Eine entsprechende Vorlage mit den Rahmenbedingungen wird in dem kommenden Ratszug beraten. „ Wir wollen, dass in Mönchengladbach schneller gebaut werden kann. Deshalb wollen wir die neuen Möglichkeiten jetzt konsequent auch vor Ort nutzen “, erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Marion Gutsche. Durch die Anwendung der neuen Regelungen würde die Stadt zusätzliche Instrumente erhalten, um Wohnbauprojekte einfacher und schneller voranzubringen. Man sehe darin einen wichtigen Schritt, um auf die hohe Nachfrage nach Wohnraum zu reagieren. „ Der Wohnungsmarkt steht massiv unter Druck. Mit dem „Bau-Turbo“ schaffen wir neue Möglichkeiten, schneller zu bauen und dringend benötigten Wohnraum auf den Weg zu bringen. Dabei sind die vorhandenen städtischen Rahmenplanungen weiterhin zu berücksichtigen .“, so die baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Andrea Kozcelnik. CDU und SPD betonen zugleich, dass weiterhin sorgfältig geplant werde und die Interessen der Stadtteile berücksichtigt blieben. Gleichzeitig brauche es aber mehr Geschwindigkeit bei der Schaffung von Wohnraum und bei wichtigen Bauprojekten. „Mönchengladbach braucht pragmatische Lösungen. Mit dem „Bau-Turbo“ wollen wir die Chancen nutzen, die uns jetzt zur Verfügung stehen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln“, betonen die beiden Sprecherinnen."

